Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Leistungsangebot, welches unter der URL http://www.dentalcase.net von Xion Webdesign, Vertretungsberechtigter: Herrn Andreas Brendle (nachstehend "Unternehmen" genannt) die folgenden Leistungsgegenstände beinhaltet:
2.1 Das Angebot steht ausschließlich Unternehmen aus der Dental-Branche (nachstehend "Nutzer" genannt) zur Verfügung. Angebote und Darstellungen des Angebots auf der Webseite des Unternehmens sind freibleibend. 2.2 Für den Nutzungsvertrag ist das Anmeldeformular korrekt und vollständig auszufüllen und an das Unternehmen zu versenden. Es sind keine Spitznamen, Falschangaben oder Abkürzungen erlaubt. Der Zugang des Anmeldeformulars bei dem Unternehmen wird dem Nutzer nach Prüfung der Daten per E-Mail oder per Postweg bestätigt. Die Daten sind vom Nutzer bei Bedarf zu aktualisieren und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. 2.3 Der Nutzungsvertrag kommt mit Absendung (zB. per Fax oder auf dem Postweg) des von Ihnen unterzeichneten Vertragsangebots, welches mit dem Bestätigungsschreibens übermittelt wurde, zustande.
3.1 Das Unternehmen behandelt die persönlichen Daten von Nutzern vertraulich und stellt diese Dritten nur insoweit zur Verfugung, als dies durch das Datenschutzrecht erlaubt ist oder der Nutzer hierin einwilligt. 3.2 Das Unternehmen weist darauf hin, dass persönliche Daten seiner Nutzer elektronisch verarbeitet werden. Die Daten werden allein zur Durchführung des Vertrags verwendet, soweit nicht Anderweitiges vereinbart ist. 3.3 Bei Kündigung des Angebots werden die personenbezogenen Daten des Nutzers mit Wirksamkeit der Kündigung gelöscht, es sei denn, ihre weitere Speicherung ist rechtlich vorgesehen oder gesondert vereinbart.
4.1 Der Nutzer darf nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlichen bzw. heraufladen oder übermitteln, für die er die dazu erforderlichen Rechte (insbesondere Nutzungsrechte an Urheber- und Leistungsschutzrechten) hat. Die Verwendung und Verbreitung von Raubkopien ist untersagt. 4.2 Das Angebot ist durch urheberrechtliche Bestimmungen vor Vervielfältigung und Missbrauch geschützt. Die rechtswidrige Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung der Internetseite oder Inhalten des Angebots oder deren Nachahmung wird von dem Unternehmen durch zivil-, notfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgt.
5.1 Jeder Nutzer der Dienste vom Unternehmen trägt die vollständige Verantwortung für seine Aktivitäten innerhalb des Angebots. Der Nutzer hat seinen Zugang gegen unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen, insbesondere sein Passwort geheim zu halten. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Verwendung seines Zugangs, soweit ihn ein Verschulden trifft. Er hat das Unternehmen umgehend zu benachrichtigen, falls der begründete Verdacht besteht, dass ein Missbrauch seines Zugangs vorliegt. 5.2 Nutzer sind verpflichtet, das Recht der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Vor allem die geltenden Jugendschutzvorschriften sind zu beachten. Das bedeutet u. a., dass das Angebot nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden darf. Verboten ist insbesondere, Inhalte und/oder Äußerungen zu veröffentlichen, zu übermitteln oder zu verbreiten, die rechtswidrig sind. Hierzu zählen insbesondere beleidigende, gewaltverherrlichende, diskriminierende oder pornografische Inhalte. Dies gilt auch für Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links abrufbar sind. 5.3 Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen untersagt, deren Rechtswidrigkeit vermutet wird aber nicht abschließend festgestellt werden kann. 5.4 Aktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, das Angebot funktionsuntauglich zu machen oder zumindest deren Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Maßnahmen, welche die physikalische und logische Struktur des Angebots beeinflussen können. 5.5 Rücksichtsloses Werben, worunter insbesondere die massenhafte Versendung von Inhalten fällt, die der jeweilige Empfänger unaufgefordert erhält (so genanntes Spamming), ist untersagt. 5.6 Im Falle von Rechtsverletzungen, die unter Verwendung des Zugangs eines Nutzers begangen werden, hat dieser Nutzer das Unternehmen von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen das Unternehmen geltend gemacht werden.
6.1 Die Abrechnung des Nutzungsvertrags erfolgt über das vom Nutzer gewählte Zahlungsmittel. Es kann grundsätzlich nur per Lastschrift gezahlt werden. Dem Unternehmer bleibt es jedoch unbenommen auch andere Zahlungsmittel zu akzeptieren. Die monatliche Nutzungsgebühr beträgt 39,00 EUR inklusive aller Kosten, Steuern oder sonstiger Preisbestandteile. Die Gebühr ist jeweils am 1. eines Monats fällig. 6.2 Verlängert sich der Nutzungsvertrag, wird die Gebühr unter Zugrundelegung der vom Nutzer vormals zur Verfügung gestellten Zahlungsdaten eingezogen. 6.3 Etwaige Kosten hinsichtlich der Bezahlung der Nutzungsgebühr (z. B. Bankkosten) oder bei einem fehlgeschlagenen Einzug der Nutzungsgebühr sind vom Nutzer zu tragen.
7.1 Der Nutzer hat das Recht, sein Nutzungsvertrag bis 4 Wochen vor Auslauf zu kündigen. Unterlässt er dies, verlängert sich der Nutzungsvertrag automatisch um einen Monat. 7.2 Der Nutzungsvertrag hat eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten. Während dieser Zeit ist eine Kündigung nur aus wichtigem Grund möglich. 7.3 Bei einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer des entsprechenden Vertrags ist das Unternehmen berechtigt, den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen und die vom Nutzer verwendeten Inhalte unverzüglich zu löschen. Das Unternehmen wird dem Nutzer vor Ausschluss mit angemessener Fristsetzung abmahnen, es sei denn, der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass dem Unternehmen eine Fortsetzung des Vertrags nicht zumutbar ist. 7.4 Das Unternehmen behält sich das Recht vor, das Angebot und/oder diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Das Unternehmen wird die Nutzer hierüber 4 Wochen im Voraus informieren. Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag innerhalb der 4 Wochen nach Benachrichtigung zu kündigen. Ansonsten wird der Nutzungsvertrag zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.
8.1 Das Unternehmen gewährleistet nicht, dass das Angebot jederzeit erreichbar und fehlerfrei ist. Dies gilt insbesondere, soweit der Zugriff auf das Angebot durch Störungen verursacht wird, die außerhalb der Sphäre des Unternehmens liegen. 8.2 Bei Nichterreichbarkeit des Angebots oder sonstigen Leistungsstörungen kann der Nutzer den Kundendienst unter, Tel.: +49 (0) 89 - 1 39 39 002; Telefax: +49 (0) 89 - 1 3 1 72 4; info@dentalcase.net kontaktieren.
9.1 Das Unternehmen haftet nur, soweit dem Unternehmen, dessen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrags durch das Unternehmen, ihre Erfüllungsgehilfen und/ oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden. 9.2 Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung des Unternehmens und/ oder dessen Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden, ausgeschlossen. 9.3 Eine gesetzlich vorgeschrieben verschuldensunabhängige Haftung des Unternehmens - insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine sonstige gesetzliche Garantiehaftung - bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von Unternehmen bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 9.4 Die Ziffern 9.1 bis 9.3 umfassen sämtliche vertraglichen und nicht vertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des Angebots resultieren.
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. 10.2 Durch diesen Vertrag oder die Nutzung des Angebots wird keinerlei Joint-Venture, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen dem Unternehmen und dem Nutzer begründet. 10.3 Gerichtsstand ist München, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentliche Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Gleiches gilt, soweit der Nutzer bei Klageerhebung keinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in der Bundesrepublik Deutschland hat. |